Zu einer Informationsveranstaltung über die Situation der Pflege und der Pflegenden in Saarländischen Krankenhäusern hat die Gesundheitsregion Saar e.V. vor einigen Tagen in den großen Saal der Handwerkskammer eingeladen. Mit rund 130 Teilnehmern war die Veranstaltung außerordentlich gut besucht, was vor allem auf die Aktualität und die Brisanz des Themas zurückzuführen ist. Der Vorsitzende der Gesundheitsregion Saar e.V., Minister a.D. Werner Schreiber konnte als Redner und Diskutanten die Saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann und Staatssekretär Stephan Kolling sowie Frau Sonja Hilzensauer, Pflegedirektorin im Klinikum Saarbrücken, Herrn Manfred Klein von der Saarländischen Krankenhausgesellschaft und Frau Christiane Firk, Landesgeschäftsführerin der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland begrüßen. In seinem Eingangsstatement befasste sich Schreiber mit der Situation der Krankenhäuser im Saarland. Der ehemalige Sozial- und Gesundheitsminister stellte fest, dass für notwendige Investitionen im Saarländischen Landeshaushalt die finanziellen Mittel nicht ausreichen. Diese Feststellung gelte jedoch für alle Bundesländer. Das führe dazu, dass Investitionsmittel aus dem allgemeinen Haushalt abgezweigt werden müssen. Es sei unbestritten, dass die Stellenpläne für Pflegerinnen und Pfleger zu knapp bemessen seien. In diesem Zusammenhang bescheinigte Schreiber der Saarländischen Gesundheitsministerin mit dem sogenannten Pflegepakt und der vorgesehenen gesetzlichen Festschreibung eines erhöhten Personalbedarfs den richtigen Weg zu beschreiten. Gleichzeitig müsse jedoch auch in die Ausbildung der Pflegerinnen und Pfleger investiert werden („der Arbeitsmarkt für diese Fachkräfte ist praktisch leergefegt“). Aus Sicht Schreibers müsse sich die Krankenhauslandschaft weiterentwickeln. Er betonte die Notwendigkeit der Vernetzung der verschiedenen Krankenhäuser, die in eine Spezialisierung einmünden müsse. Weitere Herausforderungen seien das Qualitätsmanagement, die Hygieneproblematik und die zunehmende Digitalisierung im Gesundheitswesen.

Gesundheitsministerin Monika Bachmann erläutere die Pläne der Landesregierung. Sie wies darauf hin, dass sich ihr Ministerium in den vergangenen Jahren intensiv mit der Problematik des Pflegenotstands befasst habe. Sie verwies auf den sogenannten Pflegepakt und betonte, dass sich alle Beteiligten der Problematik bewusst seien und gemeinsam an einer Lösung arbeiten. Bachmann unterstrich die Absicht, im Krankenhausplan des Landes eine verpflichtende Vorgabe zur Besetzung von Pflegestellen zu machen. Staatssekretär Stephan Kolling wies darauf hin, dass das Land schon in den nächsten Jahren die Investitionsmittel für die Saarländischen Krankenhäuser spürbar anheben werde. Verbunden werde das mit einer zielgerichteten Krankenhausplanung. In diese Planung seien alle Beteiligten, so auch gesetzlich vorgeschriebene, eingebunden. Kolling berichtete darüber hinaus von intensiven Gesprächen auf Bundesebene mit dem Ziel, eine sachgerechte Berücksichtigung des Pflegebedarfes im Vergütungssystem der Krankenhäuser zu erreichen.

Für die Krankenkassen, so die Landesgeschäftsführerin der AOK Christiane Firk, seien die gesetzlichen Vorgaben bindend. Die Kassen verschließen sich nicht der Verbesserung der Personalsituation in den Krankenhäusern. Die Finanzierung der Kassen (über Fallpauschalen) enthalten die Kosten für das notwendige Personal. Es  sei also notwendig, auf Bundesebene die Personalschlüssel dem Bedarf anzupassen. Die Kassen seien dann bei der besseren Personalausstattung „mit an Bord“.

Manfred Klein von der Krankenhausgesellschaft Saarland signalisiert die Bereitschaft der Krankenhäuser, sich stärker zu vernetzen und zusammenzuarbeiten. Letztendlich sei es jedoch notwendig, in erreichbarer Entfernung stationäre Behandlungen anzubieten. Die Krankenhäuser seien generell unterfinanziert.

Die Pflegedirektorin des Klinikums Saarbrücken, Frau Sonja Hilzensauer, wies darauf hin, dass der Pflegenotstand schon lange bestehe und eine Verbesserung immer wieder angemahnt wurde. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erwarteten neue Taten.

Im Anschluss an die Ausführungen ergab sich eine lebhafte Diskussion, an der sich aus dem Plenum eine Reihe von Betroffenen beteiligten und aus der Praxis berichteten. Werner Schreiber konnte zusammenfassend feststellen, dass in Bezug auf die Notwendigkeit der besseren Personalausstattung Einigkeit bestehe. Das lasse ihn hoffen, dass man sich auf diesem Wege zu einer spürbaren Verbesserung verständigen werde. Er bedankte sich für die lebhafte Diskussion und den sachgerechten Austausch der Argumente.